Alzey: Bürgermeisterwahl 2014 - Grüne unterstützen Jörg Rebholz

Kein eigener Grünen-Kandidat zur Bürgermeisterwahl 2014 / Mitgliederversammlung votiert für Rebholz

Alzey (28.1. 2014) - Die Alzeyer Grünen stellen keinen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl auf. Sie unterstützen den parteilosen Jörg Rebholz (früher SPD) bei seiner Kandidatur zur Bürgermeisterwahl im Mai. Das haben die Mitglieder des Ortsverbands auf ihrer Versammlung einstimmig beschlossen.

Die Grünen hatten Rebholz eingeladen, um mit ihm zu diskutieren, inwieweit sich wichtige grüne Inhalte in seinem Wahlprogramm wiederfinden. „Da er als parteiunabhängiger Kandidat antritt, sind unser und sein Programm natürlich nicht deckungsgleich“, so Fraktionssprecher Detlev Neumann. „Da er aber bei wichtigen Entscheidungen, wie Obermarkt und Kalkofen, mit uns gestimmt hat, liegt eine Unterstützung nahe“, ergänzt Fraktionskollege Jochen Hinkelmann. Die Grünen hatten einen Themenkatalog vorgelegt, zu dem Einvernehmen erzielt werden konnte. So wollen beide Seiten u.a. mehr Tempo beim Klimaschutz, die Umsetzung des zukunftsweisenden Mobilitätskonzepts, eine naturnahe, dem Artenschutz verpflichtete Grünpflege, solide Finanzen mit Verzicht auf teure Luftschlösser, deshalb Sanierung statt Neubau der Stadthalle, auch um freiwillige soziale Leistungen, wie Integrationsmaßnahmen und Schulsozialarbeit, nicht zu gefährden. Breiten Raum nahm die Diskussion zur Alzeyer Baugesellschaft (ABG) ein.

Von den einst 584 Wohnungen seien nach Verkäufen in den letzten Jahren noch etwa 510 vorhanden. Eine weitere vorgesehene Verringerung des Bestands um nochmals etwa 190 Wohnungen sei letztlich Kahlschlag im sozialen Wohnungsbau. Einige eventuelle Neubauten könnten das nicht ausgleichen. Auch müssten Neubauten durch sehr viel höhere Mieten refinanziert werden, was nicht realistisch und sozialpolitisch nicht zu vertreten sei.

„Behauptungen, es sollten nur Wohnungen verkauft werden, die ohnehin nicht zu erhalten seien, sind falsch“, so Neumann. Es sei vorgesehen, in einem ersten Schritt 54 Wohnungen zu verkaufen, die zwischen 33 und 46 Jahre alt und in einem guten Zustand seien. Der Verkauf würde die Qualität des Wohnungsbestandes insgesamt verschlechtern.

Wichtige Entscheidungen zur ABG sind nach Ansicht der Grünen außerdem Sache des Stadtrats, das könnten nicht Geschäftsführung und Aufsichtsrat allein entscheiden. „Schließlich wird auch der städtische Haushalt nicht hinter verschlossenen Türen vom Finanzausschuss beschlossen“, so Hinkelmann.

Dazu meinte Jörg Rebholz: „Bedarfsgerechter und bezahlbarer Wohnraum für die Menschen in Alzey ist ein elementares Grundbedürfnis. Den massiven Abbau von Sozialwohnungen in Alzey für Familien und Senioren mit geringer Rente werde ich in dem geplanten Umfang nicht hinnehmen. Auch aus eigener Familienerfahrung ist mir diese Thematik vertraut, denn die Großeltern meiner Frau waren aufgrund ihrer Rentenbezüge auf eine Sozialwohnung mit Mietpreisbindung der Alzeyer Baugesellschaft angewiesen“.

Priorität für die Kommunalwahl hat für die Grünen aber die eigene Liste. „Wir streben einen dritten Sitz im Stadtrat an“, so Neumann. „Damit wir die aufwändige Arbeit auf mehr Schultern verteilen und noch intensivieren können“. Die Listenaufstellung wird im Februar stattfinden. Dann beginnt auch die Arbeit am Wahlprogramm.

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