Grüne wollen Sozialklausel bei Hundesteuer


Alzey – Für den ersten Hund von Personen mit niedrigem Einkommen soll nach einem Antrag der Grünen im Stadtrat keine Hundesteuer mehr erhoben werden.   Mehr »

Stadtrat plädiert mehrheitlich für Kettensäge und Bagger


Alzey, 14.12.20 (neu) - Die Grünen im Stadtrat wollen weiterhin erreichen, dass der lange Grünstreifen auf der ehemaligen Bahntrasse ins Industriegebiet erhalten wird. An ausgewählten Stellen soll die Trasse naturschutzfachlich aufgewertet werden. Hier hat sich seit der Stilllegung der Bahnstrecke eine Vielzahl von ökologisch wichtigen Lebensräumen und Landschaftsstrukturen entwickeln können. Es geht um eine Fläche von etwa 6,8 Hektar.   Mehr »

Alzey (cp) - Die Grünen im Stadtrat wollen mit einem Antrag erreichen, dass das Parkdeck Tiefgarage als attraktiver öffentlicher Platz umgestaltet wird.   Mehr »

RadfahrerInnen werden auf Umwege geschickt und ausgebremst

Alzey (neu) - Der Ausschuss für Bürgerdienste hat beschlossen, die Fußgängerzone in der Zeit von 19 bis 11 Uhr für den Radverkehr zu "öffnen". Begrenzt ist der Beschluss bis 31.12. 2021. Gegen dieses untaugliche Vorhaben hatte für die Grünen Christa Potten plädiert und das ausführlich begründet (Redebeitrag s.u.).   Mehr »

Von Ostdeutscher Straße bis Am Damm fahrradfreundliche Strecke gefordert

Alzey (neu) - Die Grünen im Stadtrat wollen, dass endlich spürbare Verbesserungen für den Fahrradverkehr umgesetzt werden. Das Mobilitätskonzept der Stadt Alzey von 2012 müsse endlich umgesetzt aber auch aktualisiert und fortgeschrieben werden.   Mehr »

Alzey - Die Grünen im Stadtrat wollen, dass der Schlosspark früher als bisher vorgesehen als attraktiver Freizeit- und Begegnungspark umgestaltet wird. Bei der Vorberatung der neuen Prioritätenliste der städtischen Investitionen hat die stellvertretende Fraktionssprecherin der Grünen, Christa Potten, für eine schnellere Umsetzung plädiert.    Mehr »

"Wohngebiet mitten im Wald ist eine Schapsidee"


Die Grünen im Stadtrat wollen, dass der Stadtwald auf dem Wartberg bewahrt wird. Eine Splittersiedlung müsse verhindert werden."Ein Wohngebiet mitten im Wald ist eine Schnapsidee. Es wäre städtebaulich ein Schlag ins Kontor. Der Wald muss vor so etwas geschützt werden", so Grünen-Fraktionssprecher Detlev Neumann.   Mehr »

Alzey 29.06.2020 (neu) - Die Grünen verlangten in einem Antrag, dass der Stadtrat schriftliche Informationen über Risiken und Nebenwirkungen bei einer Sanierung der Boden- und Grundwasserbelastungen im Bereich der neuen der Kita "Am Wall" erhalten soll. Die Belastungen sind durch den Betrieb des damaligen städtischen Gaswerks Ende des 19. Jahrhunderts entstanden und sind erst während der Bauarbeiten entdeckt worden. Der Stadtrat hat den Opens external link in new windowAntrag der Grünen am Montag nach langer kontroverser Diskussion bei fünf Ja-Stimmen von Grünen, Linken und FDP abgeleht.    Mehr »

Alzey - Für die Aufsichtsräte der städtischen GmbHs werden Stellvertreterregelungen eingeführt. Das gehr auf einen Antrag der Fraktion der Linken zurück. Dazu müssen die Gesellschaftsverträge geändert werden. In dem Zusammenhang lässt die Verwaltung auch weitere gesetzlich erforderliche Anpassungen der Veträge vornehmen. In letzten Stadtrat hatten die Grünen gefordert, dass endlich auch die Vorschrift der Gemeindeordnung umgesetzt werden muss, die besagt, dass der Stadtrat den Ausichtsratsmitgliedern Weisungen erteilen kann und dies in den Gesellschaftsverträgen so formuliert wird. In einem ersten Fall wurde das jetzt aufgenommen, nämlich bei der Alzeyer Baugesellschaft.

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Alzey (neu) - Die Grünen haben mit einem Änderungsantrag zu einem Antrag der FWG zwei Frauen für die Benennung von Straßen im Neubaugebiet am Kalkofen vorgeschlagen, die einen biographischen Bezug zu Alzey haben: Liselotte (Liesel) Rosenthal (geb. Baum) und Lore Walb. Im letzten Bauausschuss wurden die Vorschläge von FWG und Grünen einstimmig angenommen. Der Stadtrat muss das am Montag, 18.5.20, noch bestätigen.   Mehr »

Alzey (neu) – Die Grünen hatten bei den Vorbereitungen und öffentlichen Veranstaltungen zum Projekt Soziale Stadt Alzeyer Osten einige Vorschläge gemacht, die jetzt übernommen wurden. Für die Stadtratsfraktion waren dabei Christa Potten und Inge Ruckes maßgeblich engagiert. Wichtigstes Anliegen ist, dass der Schlosspark in den Geltungsbereich des Projektes mit einbezogen wird; eine Forderung aus dem Kommunalwahlprogramm 2019.   Mehr »

Zum Artikel „Ein Stück Alzey unterm Hammer“, Allgemeine Zeitung Alzey vom 21.2.20


Die Reaktion der Stadtverwaltung auf das zum Verkauf stehende Bahngrundstück ist erschreckend. Denn die Entscheidung, eines der letzten Reste wilden Stadtgrüns nicht zu kaufen, dürfte der erste Schritt zu seiner Zerstörung sein.   Mehr »

Alzey (neu) - Der Alzeyer Stadtrat hat, wie zuvor der Bauausschuss, mit großer Mehrheit für das Projekt Radweg auf der ehemaligen Bahntrasse ins Industriegebiet gestimmt. Die beiden anwesenden GRÜNEN-Ratsmitglieder stimmten mit Nein, Kemal Gülcehre (LINKE) und Hartwig Augustin (FDP) enthielten sich. Die Grünen plädierten dafür, den langen Grünzug zu erhalten und naturschutzfachlich weiterzuentwickeln. Für den innerstädtischen Radverkehr taugt eine solche Route nach Aussage der GÜNEN nichts.   Mehr »

Alzey (neu) – Die Grünen haben einen Antrag von CDU und FWG zum Bau eines Parkhauses durch eigene Forderungen ergänzt und eine positive Wendung gegeben. CDU und FWG hatten beantragt, den Bau eines Parkhauses auf der derzeitigen Parkfläche in der Friedrichstraße Ecke Spießgasse auf die Tagesordnung des Stadtrates zu nehmen.   Mehr »

Alzey (neu) - Die ehemalige Bahntrasse vom Bahnhof ins Industriegebiet soll möglicherweise Alzeyer Teil einer Radtouristikroute durch die VG Alzey-Land werden und müsste dafür gerodet werden. Die Grünen wollen, dass der breite und kilometerlange Grünzug auf der ehemaligen Bahntrasse erhalten bleibt und weiterentwickelt wird. Als Wegeführung für den lokalen Radverkehr ins Industriegebiet sei die Strecke ungeeignet. Auch als Linie für Radtourismus wirke die Strecke durch öde Alzeyer Industrie- und Gewerbegebiete alles andere als attraktiv.    Mehr »

Alzey - 20.1. 2020 (neu) - Der Stadtrat hat es abgelehnt, wie vorgesehen in der Sitzung am Montag über den Haushalt für 2020 zu beschließen. Der Haushalt wurde einstimmig an den Ausschuss Zentrale Dienste und Finanzen verwiesen. Die Ratsmitglieder sind über Unstimmigkeiten im Stellenplan gestolpert, über die massive Verschiebung von Zuständigkeiten vom Fachbereich Bürgerdienste zum Fachbereich Zentrale Dienste und über Umstrukturierungen bei der Feuerwehr.   Mehr »

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