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Alzey (him) - 23.08. 2018 - Was lange währt wird endlich gut. Am 16. August wurde das Energiegutachten zur Tiefgarage Kronenplatz im Bauausschuss vorgelegt. Den entsprechenden
Antrag
hatten die Grünen bereits im Mai 2016 gestellt. Die hohen Stromkosten, die in den vergangenen Jahren immer zwischen 25.000 bis knapp 30.000 Euro pro Jahr lagen, ließen vermuten, dass hier große Einsparpotenziale schlummern. Mehr »Alzey (neu) – 31.7.2018 - Die Grünen im Stadtrat fordern, dass der Grünstreifen in der Siedlung Rechenmühle erhalten bleibt. „Im Ausschuss Zentrale Dienste und Finanzen haben wir von Anfang an, seit der ersten Sitzung im April, diese Position dazu vertreten und uns mit den Anwohnern für die Erhaltung der Hecke und des alten und hohen Baumbestandes stark gemacht“, erläutert Ausschuss-Mitglied Jochen Hinkelmann.
(Pressemitteilung der Grünen und Stellungnahme von Anwohnern der Rechenmühle) Mehr »
Alzey (neu) – 18.6. 2018 - Die Grünen haben im Stadtrat beantragt, dass die Verwaltung vermehrt öffentliche Grünflächen gemäß den ökologischen Grünpflegerichtlinien dauerhaft artenreich umgestalten und pflegen soll. Damit könnte auch auf kleinen innerstädtischen Flächen wichtiger Lebensraum für die stark bedrohten Insekten geschaffen werden. Mehr »
Alzey (18.6. 2018) - neu - Die Grünen haben ihre Empfehlung an den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Alzeyer Baugesellschaft (ABG), Angebote für Fassadendämmung an verschiedenen Gebäuden der Gesellschaft einzuholen, als
Antrag
im Stadtrat vorgelegt (Pressemitteilung
). Die Mehrheit des Rates hat den Antrag bei zwei Ja-Stimmen der Grünen abgelehnt. Aber: Mehr »Alzey (10.6. 2018) – Die Stadtratsfraktion der Grünen hat für die Ratssitzung am 18. Juni einen Antrag als Empfehlungsbeschluss vorgelegt: Die Alzeyer Baugesellschaft soll Angebote für Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) zur Fassadendämmung einholen. Mehr »
Alzey (14.05. 2018) – neu – Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung der Fusion von e-rp und EWR zugestimmt. In öffentlicher Sitzung wurden die Gesellschaftsverträge und Satzungen dazu beschlossen. Lediglich die Grünen hatten höhere Ansprüche und stimmten dagegen – nicht aus wirtschaftlichen Gründen, sondern, weil schwere demokratische Defizite bestehen. Politische Kontrolle – Fehlanzeige! Mehr »
Alzey (19.2. 2018) - (neu) Der Stadtrat hatte das Thema Alzeyer Baugesellschaft auf der Tagesordnung und verabschiedete den Jahresabschluss 2016, Wirtschaftsberichte für 2017 und den Wirtschaftsplan für 2018; außerdem wurde der Abschlussprüfer für das Jahr 2017 bestellt.
Die Grünen konnten dem Wirtschaftsplan auch in diesem Jahr nicht zustimmen. Die Fraktion kritisierte erneut die sehr hohe Investitionssumme für die Neubauten im Bereich Ostdeutsche-, Nibelungen- und Gernotstraße. Diese Investitionen haben wesentlich höhere Mieten zur Folge als bei der Baugesellschaft bisher üblich. Mehr »
Alzey (15.02.2018) - (neu) Die Grünen im Stadtrat fordern grundsätzliche Änderungen beim Verfahren der wiederkehrenden Beiträge. Fraktionssprecher Detlev Neumann erinnert: "Wir hatten bereits vor zwei Jahren und dann immer wieder darauf hingewiesen, dass noch einige verbindliche Regeln eingeführt werden müssen." Vor allem die Methode der Bestandsaufnahme und Bewertung des Straßenzustandes sei völlig undurchsichtig. Die Straßen, die demnächst erneuert werden sollen, seien zwar mehrfach ausgebessert worden, doch offenbar keineswegs marode.
Alzey - 22.01. 2018 (neu) - Der Stadtrat hat den Haushalt für 2018 einstimmig beschlossen. Die Vorberatungen fanden im November und Dezember letzten Jahres statt. Bürgermeister Burkhard stellte jetzt einen umfassenden Überblick über den endgültigen Plan zur Diskussion und die Fraktionen gaben ihre Stellungnahmen dazu ab. Die Positionen der Grünen im Folgenden.
Der Haushalt ist im Ratsinformationssystem der Stadt Alzey über den Sitzungskalender (22.01. 2018) abrufbar ( alzey.more-rubin1.de/sitzungskalender.php ). Mehr »
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]