Alzey (him) - 23.08. 2018 - Was lange währt wird endlich gut. Am 16. August wurde das Energiegutachten zur Tiefgarage Kronenplatz im Bauausschuss vorgelegt. Den entsprechenden
Antrag
Alzey (neu) – 31.7.2018 - Die Grünen im Stadtrat fordern, dass der Grünstreifen in der Siedlung Rechenmühle erhalten bleibt. „Im Ausschuss Zentrale Dienste und Finanzen haben wir von Anfang an, seit der ersten Sitzung im April, diese Position dazu vertreten und uns mit den Anwohnern für die Erhaltung der Hecke und des alten und hohen Baumbestandes stark gemacht“, erläutert Ausschuss-Mitglied Jochen Hinkelmann.
(Pressemitteilung der Grünen und Stellungnahme von Anwohnern der Rechenmühle)
Alzey (neu) – 18.6. 2018 - Die Grünen haben im Stadtrat beantragt, dass die Verwaltung vermehrt öffentliche Grünflächen gemäß den ökologischen Grünpflegerichtlinien dauerhaft artenreich umgestalten und pflegen soll. Damit könnte auch auf kleinen innerstädtischen Flächen wichtiger Lebensraum für die stark bedrohten Insekten geschaffen werden.
Alzey (18.6. 2018) - neu - Die Grünen haben ihre Empfehlung an den Aufsichtsrat und die Geschäftsführung der Alzeyer Baugesellschaft (ABG), Angebote für Fassadendämmung an verschiedenen Gebäuden der Gesellschaft einzuholen, als
Antrag
Pressemitteilung
Alzey (10.6. 2018) – Die Stadtratsfraktion der Grünen hat für die Ratssitzung am 18. Juni einen Antrag als Empfehlungsbeschluss vorgelegt: Die Alzeyer Baugesellschaft soll Angebote für Wärmedämmverbundsysteme (WDVS) zur Fassadendämmung einholen.
Alzey (14.05. 2018) – neu – Der Stadtrat hat in nichtöffentlicher Sitzung der Fusion von e-rp und EWR zugestimmt. In öffentlicher Sitzung wurden die Gesellschaftsverträge und Satzungen dazu beschlossen. Lediglich die Grünen hatten höhere Ansprüche und stimmten dagegen – nicht aus wirtschaftlichen Gründen, sondern, weil schwere demokratische Defizite bestehen. Politische Kontrolle – Fehlanzeige!
Alzey (19.2. 2018) - (neu) Der Stadtrat hatte das Thema Alzeyer Baugesellschaft auf der Tagesordnung und verabschiedete den Jahresabschluss 2016, Wirtschaftsberichte für 2017 und den Wirtschaftsplan für 2018; außerdem wurde der Abschlussprüfer für das Jahr 2017 bestellt.
Die Grünen konnten dem Wirtschaftsplan auch in diesem Jahr nicht zustimmen. Die Fraktion kritisierte erneut die sehr hohe Investitionssumme für die Neubauten im Bereich Ostdeutsche-, Nibelungen- und Gernotstraße. Diese Investitionen haben wesentlich höhere Mieten zur Folge als bei der Baugesellschaft bisher üblich.
Alzey (15.02.2018) - (neu) Die Grünen im Stadtrat fordern grundsätzliche Änderungen beim Verfahren der wiederkehrenden Beiträge. Fraktionssprecher Detlev Neumann erinnert: "Wir hatten bereits vor zwei Jahren und dann immer wieder darauf hingewiesen, dass noch einige verbindliche Regeln eingeführt werden müssen." Vor allem die Methode der Bestandsaufnahme und Bewertung des Straßenzustandes sei völlig undurchsichtig. Die Straßen, die demnächst erneuert werden sollen, seien zwar mehrfach ausgebessert worden, doch offenbar keineswegs marode.
Alzey - 22.01. 2018 (neu) - Der Stadtrat hat den Haushalt für 2018 einstimmig beschlossen. Die Vorberatungen fanden im November und Dezember letzten Jahres statt. Bürgermeister Burkhard stellte jetzt einen umfassenden Überblick über den endgültigen Plan zur Diskussion und die Fraktionen gaben ihre Stellungnahmen dazu ab. Die Positionen der Grünen im Folgenden.
Der Haushalt ist im Ratsinformationssystem der Stadt Alzey über den Sitzungskalender (22.01. 2018) abrufbar ( alzey.more-rubin1.de/sitzungskalender.php ).
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]