Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Ausbaubeiträge beschlossen. Das heißt, dass ab 2017 für die Abrechnung bei der Erneuerung von Straßen und Gehwegen ein neues System der Erhebung von Ausbaubeiträgen eingeführt wird. Mehr »
Alzey (him) -12.12. 2016) - Seit Anfang dieses Jahres läuft der Vertrag zwischen der Stadt und der erp zur Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts. Dafür wird der Klimaschutzbeauftragte der erp an 40 Tagen für die Stadt tätig. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte angefragt, wie der Stand der Umsetzung nicht zuletzt ihrer eigenen Anträge und Vorschläge an die Verwaltung ist. Mehr »
Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat den Haushaltsentwurf für 2017 vorberaten. Nach einer Neufassung der Gemeindeordnung haben künftig auch BürgerInnen die Möglichkeit, Vorschläge zum Haushalt vorzulegen. Der Haushaltsentwurf wurde im Rathaus öffentlich ausgelegt. Bis zum Sitzungstermin am 12. Dezember bestand die Möglichkeit Vorschläge einzubringen. Es waren keine Änderungsvorschläge seitens der Bürgerschaft eingegangen. Die Grünen legten drei Änderungsanträge vor, mit denen bei zwei Haushaltsansätzen die Mittel teilweise anders genutzt werden sollen. Mehr »
Alzey (neu) – 17.11. 2016 – Die SPD hat beantragt, bei der Stadt ein Verfahren einzuleiten, mit dem Ziel, die Ostdeutsche Straße in Rheinhessenallee umzubenennen. Mehr »
Alzey – (neu) – 11.07.2016 – Die GRÜNEN im Stadtrat lehnen den Aktionismus der CDU hinsichtlich eines „Scheupreises“ nach wie ab. Der Stadtrat hatte den Wunsch der CDU abgelehnt, einen solchen Preis auf städtische Kosten zu verleihen. Mehr »
Alzey (neu) – 11.07.2016 – Ein geotechnisches Gutachten zeigt Probleme auf, welche die geplante Verfüllung und Bebauung des Steinbruchs Kalkofen in Frage stellen könnten. Diese Verfüllung und nach Angaben des Investors vorgesehene Bebauung des Steinbruchs Kalkofen ist seit Jahren ein Konfliktthema. Mehr »
11.07.2016
Spende für JuKu sinnvoll verwenden
Alzey (neu) – 11.07. 2016 – Das Jugend- und Kulturzentrum soll eine großzügige Spende in Höhe von 200.000 EUR erhalten, um das räumliche und pädagogische Angebot erweitern zu können. Spender ist die Hugo-Meyer-Nachfahren-Stiftung (Importhaus Wilms, Alzey). Mehr »
Pressemitteilung - Die Allgemeine Zeitung berichtete am 15.03. 2016 im Artikel „Sechs Millionen Euro für Wohnungen“ über den geplanten Neubau der städtischen Alzeyer Baugesellschaft (ABG) in der Nibelungenstraße und Gernotstraße. Mehr »
Alzey (neu) – 18.03. 2016 – Im Stadtrat wurde die Planung für den Ausbau der Kreuzung Fußgängerzone Spießgasse/Selzgasse beschlossen. Die Grünen lehnten dies ab. Mehr »
Alzey (neu) - 22.02. 2016 - Einstimmig hat der Stadtrat einen Vertrag mit dem Energieversorger e-rp gebilligt, der die Unterstützung beim Umsetzen des Alzeyer Energie- und Klimaschutzkonzeptes zum Ziel hat. Mehr »
Alzey (neu) - 22.02. 2016 - Der Stadtrat hat einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, dass ab 2017 das System der Straßenausbaubeiträge von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge umgestellt wird. Mehr »
25.01.2016
Grüne stimmen Haushalt für 2016 zu
Alzey (neu) - 25.01. 2016 - Die GRÜNEN haben dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für 2016 zugestimmt. In der Investitionsplanung sind einige Projekte enthalten, die aus Sicht der GRÜNEN besonders wichtig sind. In einigen Details hatten die GRÜNEN allerdings auch Kritik anzumelden. Der Umstand, dass die Investitionen für den Neubau der Feuerwache laut Plan inzwischen bei über 12 Mio. EUR liegen, veranlasst die Fraktion, beim Bau eine konseqent sparsame Planung durchzuführen. In der ersten Kostenschätzung im Rahmen der damaligen Prioritätenliste für die städtischen Investitionen lag die Summe noch bei 10 Mio. EUR
Hier der Redebeitrag der Grünen: Mehr »