Verfahren der wiederkehrenden Beiträge objektiv und transparent regeln
Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat die Satzung zur Erhebung wiederkehrender Ausbaubeiträge beschlossen. Das heißt, dass ab 2017 für die Abrechnung bei der Erneuerung von Straßen und Gehwegen ein neues System der Erhebung von Ausbaubeiträgen eingeführt wird.
Alzeyer Energie- und Klimaschutzkonzept (EKK) wird weiter umgesetzt / Anträge der Grünen
Alzey (him) -12.12. 2016) - Seit Anfang dieses Jahres läuft der Vertrag zwischen der Stadt und der erp zur Umsetzung des Energie- und Klimaschutzkonzepts. Dafür wird der Klimaschutzbeauftragte der erp an 40 Tagen für die Stadt tätig. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hatte angefragt, wie der Stand der Umsetzung nicht zuletzt ihrer eigenen Anträge und Vorschläge an die Verwaltung ist.
Grüne: Haushaltsmittel für Grundschulen, Café Asyl und die Alzeyer Tafel
Alzey (neu) – 12.12. 2016 – Der Stadtrat hat den Haushaltsentwurf für 2017 vorberaten. Nach einer Neufassung der Gemeindeordnung haben künftig auch BürgerInnen die Möglichkeit, Vorschläge zum Haushalt vorzulegen. Der Haushaltsentwurf wurde im Rathaus öffentlich ausgelegt. Bis zum Sitzungstermin am 12. Dezember bestand die Möglichkeit Vorschläge einzubringen. Es waren keine Änderungsvorschläge seitens der Bürgerschaft eingegangen. Die Grünen legten drei Änderungsanträge vor, mit denen bei zwei Haushaltsansätzen die Mittel teilweise anders genutzt werden sollen.
Grüne: Umbenennung der Ostdeutsche Straße in Rheinhessenallee macht keinen Sinn
Alzey (neu) – 17.11. 2016 – Die SPD hat beantragt, bei der Stadt ein Verfahren einzuleiten, mit dem Ziel, die Ostdeutsche Straße in Rheinhessenallee umzubenennen.
Grüne lehnen Aktionismus wegen "Scheupreis" ab
Alzey – (neu) – 11.07.2016 – Die GRÜNEN im Stadtrat lehnen den Aktionismus der CDU hinsichtlich eines „Scheupreises“ nach wie ab. Der Stadtrat hatte den Wunsch der CDU abgelehnt, einen solchen Preis auf städtische Kosten zu verleihen.
Gutachten stellt Verfüllung und Bebauung des Steinbruchs Kalkofen in Frage
Alzey (neu) – 11.07.2016 – Ein geotechnisches Gutachten zeigt Probleme auf, welche die geplante Verfüllung und Bebauung des Steinbruchs Kalkofen in Frage stellen könnten. Diese Verfüllung und nach Angaben des Investors vorgesehene Bebauung des Steinbruchs Kalkofen ist seit Jahren ein Konfliktthema.
Spende für JuKu sinnvoll verwenden
Alzey (neu) – 11.07. 2016 – Das Jugend- und Kulturzentrum soll eine großzügige Spende in Höhe von 200.000 EUR erhalten, um das räumliche und pädagogische Angebot erweitern zu können. Spender ist die Hugo-Meyer-Nachfahren-Stiftung (Importhaus Wilms, Alzey).
Kosten für Neubau sprengen jeden Rahmen
Pressemitteilung - Die Allgemeine Zeitung berichtete am 15.03. 2016 im Artikel „Sechs Millionen Euro für Wohnungen“ über den geplanten Neubau der städtischen Alzeyer Baugesellschaft (ABG) in der Nibelungenstraße und Gernotstraße.
Grüne lehnen Öffnung der Selzgasse weiterhin ab
Alzey (neu) – 18.03. 2016 – Im Stadtrat wurde die Planung für den Ausbau der Kreuzung Fußgängerzone Spießgasse/Selzgasse beschlossen. Die Grünen lehnten dies ab.
Vertrag mit e-rp zum Energie- und Klimaschutzkonzept gebilligt
Alzey (neu) - 22.02. 2016 - Einstimmig hat der Stadtrat einen Vertrag mit dem Energieversorger e-rp gebilligt, der die Unterstützung beim Umsetzen des Alzeyer Energie- und Klimaschutzkonzeptes zum Ziel hat.
Wiederkehrende Beiträge - Mehr "Gerechtigkeit" möglich, aber der Teufel steckt im Detail
Alzey (neu) - 22.02. 2016 - Der Stadtrat hat einstimmig einen Grundsatzbeschluss gefasst, dass ab 2017 das System der Straßenausbaubeiträge von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge umgestellt wird.
Grüne stimmen Haushalt für 2016 zu
Alzey (neu) - 25.01. 2016 - Die GRÜNEN haben dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung für 2016 zugestimmt. In der Investitionsplanung sind einige Projekte enthalten, die aus Sicht der GRÜNEN besonders wichtig sind. In einigen Details hatten die GRÜNEN allerdings auch Kritik anzumelden. Der Umstand, dass die Investitionen für den Neubau der Feuerwache laut Plan inzwischen bei über 12 Mio. EUR liegen, veranlasst die Fraktion, beim Bau eine konseqent sparsame Planung durchzuführen. In der ersten Kostenschätzung im Rahmen der damaligen Prioritätenliste für die städtischen Investitionen lag die Summe noch bei 10 Mio. EUR
Hier der Redebeitrag der Grünen:
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